Verfassungsschützer nehmen Islamfeinde ins Visier

Die Behörden warnen: Betreiber islamfeindlicher Websites
haben "ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat". Gegen einen Autor des
Blogs "Politically Incorrect" wird ermittelt.

Islamfeindliche Internetseiten rücken nach einem Zeitungsbericht
offenbar stärker in den Fokus der Verfassungsschutzbehörden. Es gebe
Anhaltspunkte dafür, dass etwa die Betreiber antimuslimischer Websites
„ein gestörtes Verhältnis zum demokratischen Rechtsstaat haben“, sagte
der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Manfred
Murck, der „Berliner Zeitung“.

Auf solchen Seiten fänden sich häufig Angriffe auf die vom Grundgesetz
geschützten Menschenrechte, sagte Murck weiter. Nach Angaben der Zeitung
ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen einen Autor der Seite
„Politically Incorrect“. Dabei handele es sich um einen früheren
CSU-Sprecher, der auf der Internetseite die Abschaffung der
Religionsfreiheit und die Abschiebung aller Muslime gefordert haben
soll.

Wie die Zeitung weiter berichtet, ist auch die Internetseite „Nürnberg
2.0“ ins Blickfeld der Ermittler geraten. Auf der Homepage wird unter
anderem Politikern, Wissenschaftlern und Kirchenvertretern wegen
angeblicher Nähe zum Islam gedroht. Einige der dort Genannten hätten
daraufhin Morddrohungen erhalten.